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Alle Einspruch! im Überblick

Mittwoch, 18 November 2015 08:38

Grenzenlose Meinungsfreiheit im Netz?

Weit über 30 Millionen Deutsche sind in sozialen Netzwerken aktiv und machen dabei von ihrem Recht der Meinungsfreiheit ausgiebig Gebrauch. Äußerungen von Arbeitnehmern im Internet gewinnen dabei zunehmend an Bedeutung. Naturgemäß stehen dabei weniger die positiven Bewertungen im Vordergrund als…
Dienstag, 20 Oktober 2015 00:00

Meinungsmache

»Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit.« Die Feststellung des 1945 gestorbenen amerikanischen Politikers Hiram Johnson kommt in diesen Tagen des Sieges der Emotionalität über die Rationalität laufend in den Sinn. Deutschland ist in der Hand von Traumtänzern. Anbiedern,…
Donnerstag, 27 August 2015 09:19

Lotteriespiel für Heizölhändler

Bei Heizölhändlern sorgt derzeit ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) für helle Aufregung. Der BGH hat entschieden, das denjenigen Verbrauchern, die ihr Heizöl per Fax, Telefon oder Internet bestellen ein Widerrufsrecht zusteht, genauso wie beim Kauf von Kleidung oder Elektrogeräten über…
Donnerstag, 23 Juli 2015 09:43

Scharfer Eingriff in das Privat­eigentum

Galeristen sehen den »Kunstmarktstandort« in Gefahr. Sammler sprechen von »Kalter Enteignung«, Künstler drohen mit der Rückforderung ausgeliehener Gemälde aus den Museen, heißt es Mitte Juli in der FAZ. Worum geht es bei dem Empörungsgeschrei? Um eine anstehende Neufassung des Kulturgutschutzgesetzes.…
Montag, 22 Juni 2015 00:00

Der Braunschweiger Mietspiegel ist Schrott, aber …

Zur Vorgeschichte: 1974 wurde das Miethöhegesetz (MHG) eingeführt. § 1 verbot dem Vermieter die Kündigung eines Mietvertrages, um eine Mieterhöhung durchzusetzen. Dies ist ein massiver Eingriff in das Eigentumsrecht. Dafür erlaubte ihm § 2, innerhalb des Vertrages eine Mieterhöhung im Rahmen der…
Donnerstag, 04 Juni 2015 11:05

Der Niedrigzins könnte manchen Arbeitgeber noch hart treffen

Die betriebliche Altersversorgung war für viele Unternehmen lange Zeit ein eher leidiges Thema. Um überhaupt etwas zu tun und den gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen, wurden den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Vergangenheit häufig Lebensversicherungsverträge, sogenannte Direktversicherungen, angeboten. Vor weiteren Verpflichtungen…