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Alle Einspruch! im Überblick

Montag, 24 September 2012 14:46

Viele Apotheker stehen mit dem Rücken zur Wand

Mehr Honorar – das klingt zunächst einmal positiv. Derzeit, seit 2004, erhalten Apotheken für jede rezeptpflichtige Medikamentenpackung 8,10 Euro plus drei Prozent des Einkaufswertes. Davon müssen sie 2,05 Euro an die Krankenkassen abgeben. Nun plant das Bundeswirtschaftsministerium eine Erhöhung des…
Mittwoch, 01 August 2012 11:15

Gema: Absurdes Gebühren-Chaos

Ohne Musik gäbe es keinen Club und keine Diskothek. Dass die Urheber für das Abspielen Geld erhalten, ist selbstverständlich. Mehr als 50 Jahre lang wurden die Tarife der GEMA als angemessen anerkannt. Nun, zum 1. Januar 2013, tritt eine neue…
Freitag, 06 Juli 2012 14:12

Eine Fremdenverkehrsabgabe ist der falsche Weg

GEMA, GEZ, Hygieneampel, Trinkwasserverordnung, HACCP oder das Nichtraucherschutzgesetz – all das hat unser Gewerbe in den letzten Jahren finanziell zusätzlich belastet. Es reicht. Doch schon drohen die nächsten Vorhaben: die Einführung einer Betten- bzw. Übernachtungssteuer und eine Fremdenverkehrsabgabe. Mit ihr…
Montag, 11 Juni 2012 14:48

Ist das ­Urheberrecht überholt?

Spätestens seit dem umstrittenen ACTA-Abkommen, mit welchem international die Möglichkeiten zur Ahndung und Verfolgung von Rechtsverletzungen am geistigen Eigentum »verbessert« – manche sagen nur verschärft – werden sollen, und den Erfolgen der Piratenpartei, die offen gegen das geltende Urheberrecht interveniert,…
Donnerstag, 17 Mai 2012 13:03

Eine Bettensteuer ist ­eindeutig das falsche Signal

Der Landkreis Goslar sucht derzeit nach neuen Einnahmequellen, um Geld in die Haushaltskasse zu spülen. Durch den Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen hat sich die Kommune verpflichtet, in den nächsten zehn Jahren ausgeglichene Haushalte vorzulegen. Dafür übernimmt das Land drei…
Samstag, 07 April 2012 10:29

Photovoltaik muss weiter angemessen gefördert werden

Die Struktur der Energieversorgung hat wesentliche Bedeutung für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands – und für die nachfolgenden Generationen. Derzeit möchte nun Wirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler mit einem neuen Thema seine in Not geratene Partei beflügeln: mit der »Abschaffung…